Maple Bank

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 6. Februar 2016 die Erlaubnis der Maple Bank GmbH zum Betreiben von Bankgeschäften aufgehoben und die Bank für den Kundenverkehr geschlossen (sogenanntes Moratorium). Am 11. Februar 2016 hat die BaFin sodann gemäß § 10 Abs. 1 Einlagensicherungsgesetz den sogenannten Entschädigungsfall festgestellt.

Im Folgenden finden Sie Antworten auf die von Einlegern in diesem Zusammenhang häufig gestellten Fragen:

Ein Moratorium ist ein Zahlungs- und Veräußerungsverbot im Sinne von § 46 des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG), das durch die zuständige Aufsichtsbehörde, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), verhängt wird. Die Bank kann während eines Moratoriums weder Gelder annehmen noch auszahlen. Sie darf lediglich Zahlungen entgegennehmen, die zur Tilgung von Schulden bestimmt sind.

Ausnahmen vom Veräußerungs- und Zahlungsverbot sind nach § 46 des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG) nur zulässig, soweit diese notwendig sind, um den Geschäftsbetrieb des Instituts aufrecht zu erhalten.

Ausnahmen für Auszahlungen an Kunden sind - auch in sozialen Härtefällen – leider nicht zulässig.

Die Maple Bank GmbH wirkt an der freiwilligen Einlagensicherung der privaten Banken mit. Um für die Einleger das Entschädigungsverfahren zu vereinfachen, hat die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken (EdB) den Einlagensicherungsfonds beauftragt, in ihrem Namen zu entschädigen. Um das Verfahren zu vereinfachen werden der Einlagensicherungsfonds und die EdB die Entschädigung gemeinsam “aus einer Hand“ vornehmen. Die Entschädigung erfolgt nach außen durch den Einlagensicherungsfonds.

Die EdB sichert die Kundeneinlagen bis zur Höhe von 100.000 € pro Kunde. Der Einlagenschutz umfasst Sicht-, Termin- und Spareinlagen einschließlich auf den Namen lautender Sparbriefe. Verbindlichkeiten, über die eine Bank Inhaberpapiere ausgestellt hat, wie z.B. Inhaberschuldverschreibungen und Zertifikate, werden hingegen nicht geschützt.

Geschützt sind die Einlagen von Privatpersonen und Unternehmen. Nicht geschützt sind jedoch nach § 6 Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) unter anderem die Einlagen von Kreditinstituten und Finanzdienstleistern, Versicherungen, Kapitalanlagegesellschaften sowie Einlagen der öffentlichen Hand.

Die Deckungssumme für Einlagen erhöht sich in einem Zeitraum von sechs Monaten nach einer Gutschrift auf insgesamt bis zu 500.000 €, wenn und soweit ein Guthaben beispielweise aus einer Immobilientransaktion im Zusammenhang mit einer privat genutzten Wohnimmobilie resultiert oder mit einem besonderen Lebensereignis eines Einlegers verknüpft ist. Zu diesen Lebensereignissen gehören Heirat, Scheidung, Renteneintritt, Ruhestand, Kündigung, Entlassung, Geburt, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Invalidität, Behinderung oder Tod. Eine genaue Aufzählung der Fälle, in denen die Deckungssumme erhöht ist, enthält § 8 Absätze 2 bis 4 des Einlagensicherungsgesetzes. Sofern ein Einleger der Auffassung ist, dass seine Einlagen über 100.000 € danach einer erhöhten Deckung unterliegen, hat er dies gegenüber der EdB glaubhaft zu machen.

Die EdB schützt zudem 90 % der Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften, bis zu einem Gegenwert von 20.000 €. Eine Entschädigung aus Wertpapiergeschäften kommt dann in Betracht, wenn das Institut pflichtwidrig nicht im Stande ist, im Eigentum des Kunden befindliche und für ihn verwahrte Wertpapiere zurückzugeben.

Bei Gemeinschaftskonten wird das Guthaben auf die einzelnen Kontoinhaber zu gleichen Teilen verteilt, sofern nicht bei der Kontoeröffnung eine abweichende Regelung vereinbart wurde. Bei zwei Kontoinhabern wie z.B. einem Ehepaar bedeutet dies einen Gesamtschutz bis zu 200.000 €. Darüber hinausgehende Ansprüche werden vom Schutz des Einlagensicherungsfonds erfüllt. Sein Schutz beginnt dort, wo die Sicherung durch die EdB aufhört (Subsidiarität des Einlagensi-cherungsfonds). Er übernimmt die Einlagenteile, die die 100.000 Euro-Grenze übersteigen bis zur jeweiligen Sicherungsgrenze.
Die EdB sowie der Einlagensicherungsfonds werden alle geschützten Einleger über die Feststellung des Entschädigungsfalls und das Entschädigungsverfahren per Brief informieren, sofern die BaFin diesen feststellt.
Der Entschädigungsfall ist die förmliche Feststellung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), dass das Institut nicht mehr in der Lage ist, die anvertrauten Einlagen zurückzuzahlen und/oder Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften zu erfüllen. Die BaFin muss den Entschädigungsfall feststellen, wenn ein Moratorium länger als sechs Wochen andauert. Erst mit der förmlichen Feststellung des Entschädigungsfalls durch die BaFin darf die EdB damit beginnen, die Einlegerentschädigung durchzuführen.

Bevor das Geld an die Einleger ausgezahlt werden kann, müssen zunächst die Namen der Einleger festgestellt und die Höhe der Einlagen ermittelt werden. Für die Entschädigungsleistungen, die von der EdB zu leisten sind, ist gesetzlich vorgeschrieben, dass Einlagen innerhalb von 20 Arbeitstagen ab Feststellung des Entschädigungsfalles zu entschädigen sind.

Die konkrete Dauer hängt unter anderem von der Zahl der Kunden und der internen Organisation der Bank ab. Wir bitten in diesem Zusammenhang von persönlichen Nachfragen abzusehen, da diese das Verfahren nicht beschleunigen können.

Sobald die Kundendaten von uns ausgewertet sind, wird unsere Entschädigung der geschützten Einlagen in der Weise erfolgen, dass wir den Betrag auf ein durch den Einleger zu benennendes Konto überweisen. Alle geschützten Einleger werden zuvor von uns angeschrieben, um ihre neue Bankverbindung in einem Formular mitzuteilen. Nachdem dieses vom Kunden unterschriebene Formular bei der Einlagensicherung eingegangen und erfasst ist, erfolgt innerhalb weniger Tage die Entschädigungszahlung.

Zudem erhalten die Kunden eine Aufstellung der entschädigten Kapital- und Zinsbeträge.

Ja, die von der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH ausgezahlten Zinsen sind steuerpflichtig. Für diese Zinsen hat weder durch die Maple Bank GmbH noch durch die Einlagensicherung ein Kapitalertragssteuerabzug stattgefun-den. Bitte berücksichtigen Sie dieses im Rahmen Ihrer Steuererklärung. Falls Sie hierzu Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Ihren Steuerberater.
Wertpapiere, die die Bank für den Kunden verwahrt, können unabhängig vom Mo-ratorium übertragen werden. Zur Übertragung der Wertpapierdepots muss der Kunde seiner Bank einen entsprechenden Auftrag erteilen und dabei seine neue Bankverbindung, insbesondere die neue Depotnummer angeben. Ein Depot kann erst übertragen werden, wenn alle damit besicherten Kredite abgelöst wurden und eventuelle Garantien erledigt sind.
Dem Schließfachmieter steht im Falle der Insolvenz der Bank ein sogenanntes Aussonderungsrecht an den Gegenständen in seinem Safe zu. Die unter Moratorium stehende Bank kann daher bei der BaFin beantragen, die Schließfächer für ihre Kunden zu öffnen. Diesem Antrag wird in der Regel stattgegeben.
Diese Sicherheiten können erst frei gegeben werden, wenn der damit besicherte Kredit abgelöst wurde.
Die Verpflichtungen bestehen im vollen Umfang weiter. Besondere Zahlungsauf¬forderungen an den Kunden sind nicht erforderlich.
Ja, jeder Kredit kann vorzeitig zurückgezahlt werden. In diesem Fall kann auch über die der Bank überantworteten Sicherheiten wieder verfügt werden. Es ist möglich, dass bei der Rückzahlung des Kredites Kündigungsfristen zu beachten sind. In diesem Fall könnte eine Vorfälligkeitsentschädigung anfallen.

 

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